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Engagiert für den Kiez

QuartiersRat

In einem Beitrag der Berliner Woche (Tiergarten-Ausgabe vom 10. Februar 2010) heißt es unter der Überschrift „Abstimmen in eigener Sache?“ zur Vergabe von Projektmitteln im Quartiermanagementgebiet Tiergarten Süd unter anderem: "… [Dort gibt es] kaum Projekte, die von Bürgern verwirklicht werden, die nicht im Quartiersrat sitzen."

Wie entsteht so ein Eindruck? Und: Wie läuft die Projektvergabe wirklich ab? Mitglieder des QuartiersRats geben Antworten.

Wer kann einen Projektantrag stellen?
QR:
Projektideen können von allen Trägern und Bürgern aus dem Stadtteil vorgeschlagen werden. Dafür gibt es ja Projektaufrufe – per Internet, auf Plakaten oder in der Quartierszeitung.

Wenn die Projektidee eingegangen ist – wie geht es dann weiter?
QR:
Die Ideen werden gesammelt und dem QuartiersRat vorgelegt. Der diskutiert sie dann in einer seiner öffentlichen Sitzungen und stimmt ab, welche Projekte durchgeführt werden sollen.
Wenn ein QR-Mitglied selbst eine Idee vorgelegt hat oder wenn jemand aus dem QR wirtschaftlichen Vorteil von einem Projekt haben könnte, darf er oder sie nicht mit abstimmen. Also keine Abstimmung in eigener Sache!
Nach der QR-Abstimmung werden die Projekte vom zuständigen Fachamt des Bezirksamts begutachtet – das muss nämlich bei jeder Entscheidung seine Zustimmung geben.
Und wenn ein solches Projekt mit mehr als 5.000 Euro gefördert werden soll, gibt es in der Regel noch ein „Interessenbekundungsverfahren“, auf das sich jeder bewerben kann.

Und wer entscheidet dann schlussendlich darüber, welcher Bewerber den Zuschlag bekommt und  das Projekt durchführt?
QR:
Das entscheidet eine ganze Reihe von Leuten und Kontrollpunkten: In der so genannten Steuerungsrunde sitzen Vertreter/innen aus dem Bezirksamt und ggf. des zuständigen Fachamts, aus dem Quartiersmanagement und aus dem QuartiersRat – natürlich auch hier kein QR-Mitglied, das irgendwie ins Projekt eingebunden ist.

Aber wenn ich den Zuschlag erhalte, habe ich richtig Glück...
QR:
Naja, bedingt: eine goldene Nase verdient man sich mit den Projekten nicht. Denn natürlich schaut das Auswahlgremium sowieso auf ein günstiges Angebot, damit die Projektmittel möglichst weit reichen. Und dann ist es so, dass mindestens zehn Prozent der Kosten als Eigenleistung erbracht werden müssen – oft zählt dazu unbezahlte Arbeit. Auch Sachmittel gehören ja zu den Projektmitteln, Mieten, Material, Druckkosten für Flyer etc. müssen bezahlt werden.
Da bleibt nicht so viel für die Honorare, die liegen in der Regel ziwschen 15 und 20 Euro pro Stunde – davon gehen dann noch Sozial- und Krankenversicherung und Steuern ab.

Trotzdem nochmal die Frage: Werden denn nun fast alle Projekte von QR-Mitgliedern durchgeführt?
QR:
Tatsache ist, dass fast die Hälfte der Projekte (45%) von Bürgern oder Trägern, die nicht im QR vertreten sind, durchgeführt werden. An etwa einem Drittel (35%) der Projekte sind QR-Mitglieder in der Weise beteiligt, dass sie für die Arbeit, die sie für das Projekt und damit für den Stadtteil leisten, bezahlt werden – Genaueres zur Beteiligung an Projekten der vergangenen Jahre zeigt diese Tabelle.
Viele der im Stadtteil aktiven Menschen sitzen nun mal im QuartiersRat, genau weil sie sich für den Kiez engagieren. Das Gleiche gilt auch für die lokalen Einrichtungen, Initiativen und Gewerbetreibenden, die (wie in der Satzung festgelegt) die Hälfte der Sitze im QR haben. Daher kommen auch viele Projektideen aus dem Kreis der QuartiersRäte.

Schön wäre, wenn sich noch viel mehr Anwohner/innen für ihren Kiez einsetzen würden. Dann kämen noch mehr Ideen von außerhalb des QuartiersRats. Wir arbeiten dran!

text: QR-Mitglieder/wolk; grafik: wolk